ProService informiert: Wo Rauch ist - ist auch Feuer – Bundesregierung denkt über Vermögensabgabe nach

Ausgehend vom linken Lager wurde das Thema Vermögensabgabe zur Bewältigung der Corona-Krise ins Spiel gebracht. Vermögende Menschen sollen einen Teil ihres Vermögens abgeben, um die enormen Kosten und Steuereinbußen für Vater Staat abzufedern. Eine Abschlussarbeit vom 09. April 2020 aus dem Bereich WD 4 / Haushalt und Finanzen befasst sich mit der Verfassungsmäßigkeit einer Vermögensabgabe zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie (abrufbar unter WD 4 - 3000 - 041/20).

Die aktuelle Corona-Situation stellt die Menschen vor noch nie dagewesene Herausforderungen. Die Politik handelt im besten Wissen. Doch wie soll man in so einer neuen Situation richtig handeln? Es wurden sinnvolle Maßnahmen eingeleitet und auch Fehler gemacht. Das ist in einer neuen Situation normal. Allerdings sollte die Politik auch aus Fehlern lernen und nicht darauf bedacht sein, ihr Gesicht zu wahren.

Finanzieller Scherbenhaufen

Nun steht man vor einem gewaltigen finanziellen Loch, dass es zu stopfen gilt. Und eine Maßnahme dafür könnte die Vermögensabgabe sein. Doch bis so etwas tatsächlich beschlossen werden kann, gibt es einige Hürden zu nehmen.

Unter Vermögensabgabe fallen „Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft“. So eine Vermögensabgabe ist ausschließlich in einer staatlichen Ausnahmelage zu rechtfertigen. Doch ist die Pandemie eine solche Ausnahmelage?

Situation war schon vor Corona schwierig

Eine Vermögensabgabe soll einen außergewöhnlichen Finanzbedarf des Staates lösen. Es geht um eine finanzielle Sonderlage, die mit den üblichen Steuereinnahmen nicht oder nur schwer bewältigt werden kann. Es stellt sich die Frage, ob so eine Situation jetzt eingetreten ist. Die Konjunktur in Deutschland flachte schon vor der Pandemie stark ab.

Zitat: „Zum Rückgang der Konjunktur aufgrund der Corona-Pandemie haben die Ökonomen im März 2020 verschiedene Szenarien entwickelt, die in den Ergebnissen sehr unterschiedlich sind:

• In seinem Sondergutachten schätzt der Sachverständigenrat den Rückgang des deutschen Bruttoinlandsprodukts im laufenden Jahr je nach Szenario auf 2,8 bis 5,4 Prozent (Quelle: Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung: Die gesamtwirtschaftliche Lage angesichts der Corona-Pandemie, Sondergutachten – Kurzfassung, Seite 2.).
• Das ifo Institut beziffert die Kosten in Deutschland schon bei einer Shutdown-Dauer von zwei Monaten je nach Szenario zwischen 255 und 495 Mrd. Euro und einer zwischen 7,2 und 14,0 Prozentpunkten reduzierten Jahreswachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts (Quelle: Dorn, Florian et al.: Die volkswirtschaftlichen Kosten des Corona-Shutdown für ausgewählte europäische Länder: Eine Szenarien-Rechnung, abgeschlossen am 27. März 2020, ifo Schnelldienst digital, Seite 1, unter https://www.ifo.de/DocDL/sd-2020-digital-03-Fuest-etal-corona-europa-2020-04-01.pdf, abgerufen am 8. April 2020.).
• Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung geht davon aus, dass die wirtschaftlichen Einbußen aufgrund der Corona-Pandemie dieses Jahr mehr als 1 Prozentpunkt ausmachten, was zu einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um dann 0,1 Prozent führen dürfte.“

Weitere Steuerausfälle sind ein Resultat des Shutdowns, den die Politik verhängte. Zahlreiche Existenzen wurden zerstört, viele Menschen gerieten in Kurzarbeit oder verloren ihren Job. Der Staat versucht, dem mit Hilfspaketen entgegenzuwirken. Und diese Hilfspakete erscheinen mal sinnvoller, mal rein politisch und wenig durchdacht. Es wurde und wird bis heute viel Geld ausgegeben und es kommt sehr viel weniger Geld also sonst zurück.

Vermögensabgabe ist nicht der einzige Weg

Es gäbe Alternativen. Eine Vermögenssteuer ist seit Jahren immer wieder im Gespräch. Doch genauso schnell, wie das Thema aufkommt, verschwindet es wieder. Die geplante Besteuerung von Wertpapieren, die einen Anspruch auf Lieferung von Gold oder anderen Edelmetallen garantieren, wäre ein warmer Regen in die Kassen der Finanzämter. Ganz nebenbei würde damit die Manipulation der Rohstoffpreise durch diese Papiere erschwert.

In der aktuellen Situation sehen Rechtsexperten keine allgemeingültigen Voraussetzungen für die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe. Noch kann man nicht von einer existenzbedrohenden finanziellen Notlage des Staates sprechen. Deutschland ist nach wie vor Zahlmeister der EU. Eine solche Notlage bestünde erst, wenn weder eine Steigerung der Einnahmen aus den übrigen Steuern noch eine Ausweitung der Kreditaufnahme oder eine entsprechende Ausgabenkürzung möglich ist.

In dem Papier WD 4 - 3000 - 041/20 heißt es: „Ob die Corona-Krise ein derartiges außergewöhnliches Ereignis darstellt, welches mit seinen erheblichen Finanzauswirkungen vermutlich nicht nochmals auftreten wird, mag zur jetzigen Zeit nicht nur zweifelhaft sein, sondern lässt sich vor allem zu diesem frühen Zeitpunkt noch nicht abschätzen. Weder das Ende der Corona-Krise noch die letztendlich entstehenden Kosten, die den Staat treffen werden, sind derzeit absehbar und können nicht beziffert werden.“

Voraussetzung für Vermögensabgabe ist schwierig

Ein weiteres Problem ist die Zweckbindung, die eine zwingende Voraussetzung für die Erhebung einer Vermögensabgabe darstellt. Wie will man die definieren? Die Auswirkungen der politischen Entscheidungen sind so komplex, dass es schwerfällt, so eine Zweckbindung festzulegen.

Die massive Geldschwämme durch Corona-Hilfen und -Darlehen hat einen großen inflationären Effekt. Die Preise von Gold und Silber gehen derzeit durch die Decke. Analysten setzen immer höhere Kursziele für die beiden Metalle und es sieht ganz so aus, als wären diese realistisch erreichbar. Das Geldsystem steht vor der größten Belastungsprobe seit der Lehman-Krise 2008/2009. Immer mehr Experten reden offen über einen baldigen Zusammenbruch, was die Kauflust der Edelmetallkäufer weiter befeuert. Wenn der Euro kollabieren sollte, werden Gold und Silber als Vermögensschutz ihren Dienst tun. Das wissen die Menschen, denn die Edelmetalle haben sich bereits vielfach bei Krisen in der Vergangenheit als sicherer Hafen bewährt.

Edelmetalle sichern Vermögen

Es ist also sinnvoll, Edelmetalle zu kaufen – auch wenn die Preise derzeit steigen. Lieber etwas mehr für Gold, Silber und andere Edelmetalle ausgeben, als später mit entwertetem Geld in den Händen vor dem Nichts stehen. Das denken sich sicherlich viele der derzeitigen Edelmetallkäufer. Edelmetalle sind sinnvoll, gerade jetzt. Allerdings nur dann, wenn man diese physisch erwirbt.

Die ProService AG aus Liechtenstein bietet physisches Gold, Silber, Platin und Palladium zu Bestpreisen an. Die Kunden können ihre Aufteilung individuell festlegen oder einer Aufteilungsempfehlung eines professionellen Rohstoffadvisors folgen. Diese Wahl kann jedoch auf Wunsch wöchentlich geändert werden.

Damit können die Chancen unterschiedlicher Edelmetalle miteinander vereint werden. Die Barren werden in einem Zollfreilager in der Schweiz, außerhalb der EU gelagert. Dadurch erhält der Edelmetallkäufer einen Vorteil aufgrund eingesparter Mehrwertsteuer bei Silber, Platin und Palladium. Darüber hinaus werden die Edelmetalle bei der ProService AG zu Preisen großer Barren angeboten, auch bei geringeren Kaufmengen. Sinnvoller geht es nicht.

Bildrechte: Michael Sielmon